Bürgermeister Andreas Sprick zieht Bilanz
„Gemeinsam und zuversichtlich in die neue Normalität – so die Überschrift einer der letzten Rundschreiben unserer Landesregierung. Dass unsere „ackerbürgerliche Normalität“ durch ein weltweites Virus so aus der Bahn geworfen wird, hatten wohl die Wenigsten erwartet. Aber nun ist es so und es gilt, den Blick nach vorne zu richten", startet Andreas Sprick als Bürgermeister seinen jüngsten Verwaltungsbericht vom 19.05.2020 für Röbel/Müritz.
Und dies ist einfacher gesagt, als getan. Beinahe alle Bereiche unseres gesellschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens sind betroffen, das gilt selbstverständlich auch für die Arbeit in der Verwaltung. Generell ist festzuhalten, dass wir für unsere Bürgerinnen und Bürger durchgehend erreichbar waren und sind. Sehr früh hat sich der Krisenstab der Amtsverwaltung dazu entschlossen, diese Erreichbarkeit auf Telefon und E-Mail zu beschränken, es waren aber immer Termine mit Voranmeldung möglich. Dies war auf Grund der baulichen Gegebenheiten in unseren historischen Verwaltungsgebäuden notwendig, da weder ausreichende Wartebereiche vorhanden sind bzw. die geforderten Abstände zueinander nicht gewährleistet werden können. Derzeit befinden wir uns in einer Übergangsphase, so wird zum Beispiel ab dem 2. Juni das Foyer des Rathauses wieder begehbar sein. Das System der telefonischen Voranmeldung wird im Wesentlichen aber bis auf weiteres erhalten bleiben.
Umsetzungsschwierigkeiten und Beschränkungen gab es auch bei der Durchführung kommunaler Sitzungen. So ist der zweite Sitzungsgang der Stadtvertretung in diesem Jahr vollkommen entfallen, da die zu der Zeit geltenden hygienischen Anforderungen nicht realisiert werden konnten. So gab es beispielsweise keine praktikablen Lösungen, um die geforderte Öffentlichkeit verantwortungsvoll abzusichern. Daher haben wir es bei dem Beschluss zur vorläufigen Haushaltssperre im Umlaufverfahren belassen. Alle weiteren Sachthemen werden dann in den regulär geplanten Ausschusssitzungen ab Mitte August abgearbeitet – dieses Verfahren wurde auf Einladung des Präsidenten der Stadtvertretung zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden und den Amtsleitern besprochen.
Was heißt das nun konkret für unsere Fachämter?
Kämmerei
Ich bin mir sicher, dass wir am 25. Februar einen soliden Haushalt verabschiedet haben. Fünf Wochen später erfolgte die bereits erwähnte vorläufige Haushaltssperre. Sie war notwendig, ist aber in der Nachwendezeit auch kein Novum. Notwendig geworden ist sie in erster Linie wegen zu erwartender Ausfälle im Bereich der Gewerbesteuer (auch Stundungen der Vorjahre), aber auch wegen geringerer Einnahmen im Bereich der Kurabgabe, der Parkgebühren oder der Vermietung und Verpachtung kommunaler Einrichtungen. Das derzeitig erwartete Defizit in allen Einnahmebereichen wird auf ca. 500 000 Euro geschätzt. Das trifft uns sehr, da nicht im gleichen Maße Einsparungen vorgenommen werden können. Dies bedeutet aber nicht, dass geplante Investitionsvorhaben komplett gestrichen werden müssen, sondern sie werden in der Zeit der Ausführung verschoben. Hier sind beispielsweise die Sanierung der Clara-Zetkin-Straße (2. BA), der Anbau an der Dreifeldsporthalle und die Planung für die Sanierung des Solzower Weges zu benennen. Ob und in welcher Form uns, bzw. die Kommunen insgesamt, die Bundes- und Landesregierung finanziell unterstützen kann, ist derzeit völlig offen… es wäre jedoch sehr wünschenswert!
Ordnungsamt
Für Außenstehende nicht immer sichtbar, war das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Zusammenhang mit der Umsetzung und Kontrolle zur Eingrenzung der Pandemie. In diesem Zusammenhang möchte ich mich besonders für die nötige Ruhe und Disziplin unserer Bürgerinnen und Bürger bedanken. Wenn es Probleme bei Kontrollen gab, handelte es sich beinahe ausschließlich um Verstöße von nicht ortsansässigen Menschen. Aber auch ohne Kontrollen haben individuelle Isolation und Quarantäne sowie soziale Distanz auch bei uns dazu beigetragen, dass die Fallzahlen auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau verblieben sind.
Man darf hierbei aber nicht vergessen, dass das Ordnungsamt und der städtische Wirtschaftshof parallel ihr Tagesgeschäft abgesichert haben: Aus dem Bereich Brandschutz ist zu berichten, dass bereits Ende Februar in einer ordentlichen Wahlversammlung die neue Wehrleitung und der Vorstand gewählt wurden. Die notwenige Bestätigung des neuen Wehrführers, Kamerad Andreas Wilfert, wird dann in der kommenden Stadtvertretersitzung erfolgen.
Durch den Wirtschaftshof wurden die ersten notwendigen Mäh- und Pflegearbeiten im Bereich der städtischen Grünflächen vollzogen und unsere Gärtnerinnen sorgen für die bunten Farbtupfer am Wegesrand. Heiß diskutiert, und ich schließe mich da gar nicht aus, sind die neuen Blumensäulen auf dem Marktplatz und am Hafen. Dazu möchte ich Folgendes sagen: der Grat zwischen Design und zur Verfügung stehenden Finanzen ist sehr schmal und leider entspricht das Ergebnis auch nicht immer den bunten Bildern aus den Katalogen. Ich bin dennoch optimistisch, dass man mit kleineren Verbesserungen durchaus die gewünschte Optik herstellen kann.
Zum Saisonbeginn sollte der Kreisverkehr am Hafen mit Fußgängerüberwegen neu gestaltet werden. Das hat nicht ganz geklappt, wir sind aber zuversichtlich, dass die Maßnahme noch im Mai abgeschlossen werden kann. Zudem kommt noch, dass durch die Übernahme der Leistung durch das Straßenbauamt Neustrelitz wir keine finanziellen Belastungen haben werden.
In meinem letzten Bericht stellte ich die Pläne zur Parkraumbewirtschaftung in der Seebadstraße, Höhe Pflegeheim, vor. Das eingeschränkte Halteverbot wurde in Richtung Stadt und Marienfelder Weg erweitert, um zum einen ein gefahrenloses Passieren des Bereiches zu gewährleisten, aber auch, um das permanente Abstellen von Fahrzeugen, Bootsanhängern usw. in diesem Bereich zu unterbinden. Die geplante „Auffrischung“ der Parkplätze am Campingplatz und bei den Müritzfischern konnte aus finanziellen Gründen nur für den letzteren Bereich erfolgen. Die von uns geplante Bewirtschaftung dieser Parkplätze wird erst im nächsten Jahr erfolgen, da die entsprechende Beratung im Bauausschuss nicht stattfinden konnte. Generell sollen hier auch weitere Aspekte des Parkens im Stadtgebiet durch das Ordnungsamt aufbereitet und zur Diskussion gestellt werden.
Ende Februar wurden die Pappeln an der Warener Chaussee, im Glienholzweg und am Graben unterhalb der Wallpromenade notwendigerweise gefällt und die Wurzeln ausgefräst. Wesentlicher Bestandteil der Baumpflege ist das notwendige Ausfräsen der Stubben. Das entsprechende Anbaugerät für den Radlader ist fortan im Einsatz, hier sieht man bereits erste sichtbare Ergebnisse.
Stichwort sichtbare Ergebnisse: Sehr lobenswert sind die Eigeninitiativen von Bürgerinnen und Bürgern, wenn es darum geht, anderer Leute Müll zu beseitigen. So wurde beispielsweise an einem öffentlichen Waldweg in Marienfelde sowie am Gliensee und am Rohrteich in Größenordnungen illegal abgeladener Müll und Grünschnitt wieder eingesammelt. Dieses Prozedere wiederholt sich leider fast jährlich. Diese verbotene Entsorgung ist bedauernswert und beschämend.
Gleiches gilt uneingeschränkt für den Diebstahl von Lärchenbohlen an einer Schutzhütte unseres noch nicht fertiggestellten touristischen Leitsystems am Rohrteich sowie für die mutwillige Zerstörung der bei Kindern sehr beliebten Robbenskulptur an der Anlegestelle der Fahrgastschiffe.
Egal ob illegale Müllentsorgung oder Vandalismus – wir werden alle Hinweise zur Anzeige bringen, denn den Schaden tragen wir alle!
Bauamt
Seit Anfang März ist unser Rathaus eingerüstet, um nach 22 Jahren die Fassade, Fenster und Türen malermäßig aufzufrischen. Die anvisierte Fertigstellung dieser Maßnahme wird sich um wenige Tage verschieben. Umso mehr freuen wir uns, dass die Rüstung endlich fällt.
Im Bereich Eigenheimstandort „An de Wisch“ sind die Abrissleistungen in vollem Gange. Grundsätzlich bin ich aber nach wie vor mit der Realisierung der für uns sehr wichtigen Gesamtmaßnahme unzufrieden.
Termingerecht wurden die Arbeiten an den barrierefreien Übergängen am Mühlentor, der Straße des Friedens und der Straße der Deutschen Einheit fertiggestellt. Auf eine von uns angedachte, feierliche Übergabe im Kreise unserer Senioren mussten wir aus den bekannten Gründen leider verzichten. Wir freuen uns über die durchweg positive Resonanz.
Durch den Zuwendungsbescheid vom Bundesamt für Bau, Strahlenschutz und Raumordnung, kurz BBSR, der zwei Tage nach der letzten Stadtvertretersitzung bei uns einging, sind nun alle notwendigen Unterlagen und Voraussetzungen für unser Begegnungs- und Grundschulzentrum zusammengestellt. Derzeit läuft die gesetzlich vorgeschriebene, europaweite Ausschreibung der Planungsleistungen, wofür im Juni die Vergabe erfolgt. Nach Fertigstellung der Planung erfolgt deren Prüfung durch eine Landesbehörde. Erst dann kann die Ausschreibung der eigentlichen Bauleistungen vollzogen werden. Ich sage es ungern, aber dann wird das Jahr mit Sicherheit schon wieder vergangen sein.
Die Leistungen für das touristische Leitsystem um den Gliensee und den Rohrteich, welche durch ELER-Fördermittel mitfinanziert werden, werden in den nächsten Tagen, leicht verspätet, abgeschlossen, sodass einer Eröffnung zu unserer Maiwanderung am 30. Mai nichts im Wege steht.
Kultur
Unbestritten sind Kulturschaffende und Kulturliebhaber, Volksfestorganisatoren und ihre Besucher, Vereine und Verbände diejenigen, die auf Grund der derzeitigen Situation die größten Einschnitte hinnehmen müssen. Ein Blick auf unseren Veranstaltungskalender offenbart dies deutlich:
Ausgefallen oder auf einen späteren Termin verschoben sind bereits unser Osterfeuer der Freiwilligen Feuerwehr Röbel/Müritz, das erste Konzert in der Reihe Stadt-Land-Klassik in der Aula der Grundschule, „Röbel liest weiter“ in der Synagoge, das Speckreiten des Röbeler Ponysportvereins zu Pfingsten, verschiedene überregionale Regatten des Seglervereins sowie weitere Veranstaltungen unserer Sportvereine.
Der größte Einschnitt für uns Röbeler und unsere Gäste ist jedoch die diesjährige Absage des 65. Seefestes mit dem geplanten feierlichen Jubiläumsumzug.
Die Durchführung unseres Kinderfestes, unserer Kneipenmeile oder des Dance-Cups wollen, können und müssen wir zum heutigen Zeitpunkt (noch) nicht zur Disposition stellen.
Ein Sorgenkind bleibt weiterhin die durchgehende Betreibung unserer Mühle. Auf unsere Ausschreibung zur Besetzung der vier Bufdi-Stellen erfolgten keine Bewerbungen. Wir freuen uns jedoch, dass die Denkanstöße von Seiten des Kultur- und Sozialausschusses, aus Künstlerkreisen oder privaten Initiativen konkretisiert wurden und wir zumindest an den Wochenenden wieder ein attraktives Angebot vorhalten können.
Tourismus
Der jährliche Austausch mit unseren Hoteliers, Verwaltern von Ferienunterkünften und Gastronomen am 3. März war geprägt von großem Optimismus für die bevorstehende Saison – zwei Wochen später war klar, dass touristische Reisen nach Mecklenburg-Vorpommern auf ungewisse Zeit nicht stattfinden dürfen. Unterdessen befinden wir uns in einer Art Schwebezustand, der uns und unsere touristischen Anbieter in keiner Weise befriedigen kann. Zu groß ist die Unsicherheit der gesamten Branche. Das schließt auch unsere Gäste und selbst unsere Bürgerinnen und Bürger mit ein. Seriöse Prognosen sind derzeit schlichtweg nicht möglich.
Trotz notwendiger Kurzarbeit, die natürlich unseren Stadthaushalt während der Krise entlastet, ist unsere Tourist-Information sehr gut vorbereitet und nimmt ab dem 2. Juni wieder ihren regulären Dienst auf.
Busverkehre
Der „Kleine Stadtverkehr Röbel/Müritz“ fährt seit dem 25. Mai wieder – mit festem Fahrplan und einer Erweiterung in Richtung der Gemeinde Bütow. Wie im gesamten öffentlichen Personennahverkehr gelten auch hier die entsprechenden Schutzmaßnahmen.
Auch die Busse von „Müritz rundum“ haben ihren Betrieb wieder aufgenommen, um unsere Gäste im Rahmen ihrer Kurabgabe kostenfrei rund um die Müritz zu befördern.
Liebe Röbelerinnen und Röbeler,
die vergangenen drei Monate werden uns wohl allen noch lange in Erinnerung bleiben. Viele von uns waren und sind konfrontiert mit Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit, mit Umsatzausfällen, mit dem Verlust von sozialen Kontakten oder den Einschränkungen im Bereich von Kitas und Schulen. Das alles ist sicher nicht einfach und dennoch sollten wir uns die Zuversicht auf „bessere Tage“ nicht nehmen lassen. Wenn ich mich umschaue, sehe ich viele Menschen, die sich gemeinsam engagieren, positiv denken und sich mit ihrer hilfsbereiten und rücksichtsvollen Art für eine neue Normalität einsetzen.
Ihr Bürgermeister Andreas Sprick