Bürgermeister Andreas Sprick zieht Bilanz
"Sehr geehrter Präsident der Stadtvertretung, sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter, liebe Bürgerinnen und Bürger, seit sechs Monaten suchen wir nun den Weg zurück in die neue Normalität. Ja und man kann sagen, die Welt ist in dieser Zeit eine andere geworden. Auch wenn wir in Mecklenburg-Vorpommern und speziell in Röbel/Müritz und in unserem Amt mit gerade mal zwei bekannten positiven Corona-Fällen sehr gut das eigentliche Krankheitsgeschehen umgangen haben, so spüren wir doch in allen Lebensbereichen den Nachhall dieser weltweiten Pandemie", so leitete Andreas Sprick, Bürgermeister von Röbel/Müritz seinen Verwaltungsbericht auf der jüngsten Stadtvertretersitzung am 22.09.2020 ein.
"Es sollte einen da schon wirklich wundern, wenn dann Sprachwissenschaftler in einigen Monaten das Unwort des Jahres 2020 suchen und das Ergebnis heißt nicht „Corona“, „Covid19“ oder „Pandemie“.
Inzwischen schreitet die Normalisierung täglich voran, aber bei mir und sicher auch bei vielen von euch, bleibt der Respekt vor einer zweiten Welle und hier vor allem die Furcht vor tiefgreifenden Einschränkungen wie beispielsweise erneuten Schul- und Kitaschließungen. Trotzdem würde ich mich freuen, wenn das Wort „Corona bedingt“ in der Zusammenarbeit mit übergeordneten Ämtern oder Behörden aus dem Wortschatz verschwinden würde – am liebsten ganz.
Ich möchte meine kurze Einleitung gerne mit einem aufrichtigen Dank schließen! Zurecht wurde in den letzten Wochen immer wieder die Leistung der Kräfte der Gesundheits- und Pflegebranche hervorgehoben, ich möchte diese Wertschätzung aber auch gern für das Handel- und Gastgewerbe verstärkt einfordern. Denn sie sind es, die den ganzen Tag Mund- und Nasenschutz tragen, zusätzliche Hygienearbeiten leisten, die notwendigen Kontaktdaten erheben und das alles bei nicht immer verständnisvollen Bürgern und Gästen…", so der Bürgermeister weiter, der schließlich zu folgenden Themen Bilanz zog:
Kämmerei Röbel/Müritz
Ein heutiger Tagesordnungspunkt ist der 1. Nachtragshaushalt 2020.
Die Corona-Krise ist für die Stadt Röbel/Müritz mit deutlichen finanziellen Einschnitten verbunden. Wegfallende Erträge bei der Gewerbesteuer und der Kurabgabe sowie geringere Landeszuweisungen haben zu Einnahmeausfällen von zurzeit 350.000 € geführt. Der Einnahmeausfall kann nicht in gleichem Maß durch Einsparungen ausgeglichen werden, da ein Großteil der Aufwendungen auf gesetzlichen Verpflichtungen beruht. Diese finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise wurden in den Nachtragshaushalt eingearbeitet, der heute zur Beschlussfassung steht.
Nicht inbegriffen, obwohl oft als Wunsch formuliert, ist der Winterfahrplan unseres Kleinen Stadtverkehrs. Neben den zurzeit nicht möglichen finanziellen Aufwendungen liegt dieser Entschluss aber auch in den gestiegenen Auflagen begründet, die viele unserer älteren Stammkunden abschrecken, einen Kleinbus zu nutzen. Dies ist kein Röbeler Phänomen, sondern eine generelle Tendenz im Busverkehr.
Die Haushaltsplanung für das Jahr 2021 hat Anfang September begonnen. Die Mittelanmeldungen der Fachämter werden momentan geprüft und in den Haushalt eingearbeitet. Ziel der Kämmerei ist es, bis Weihnachten den Haushalt aufzustellen. Der Finanzausschuss wird sich im Januar 2021 mit dem Haushalt beschäftigten. Die Beschlussfassung ist dann für unsere Sitzung im Februar vorgesehen.
Die Umsetzung des DigitalPaktes ist im Schulcampus Röbel weitgehend abgeschlossen. Seit Schuljahresbeginn arbeiten die Schüler und die Lehrer mit der neuen Technik. Bis zum Ende des Jahres erfolgt die Endabrechnung der Fördermittel gegenüber dem Land. Parallel dazu wird der Förderantrag für die Grundschule vorbereitet.
Der Kassenbestand der Stadt Röbel/Müritz hat sich in den vergangenen Monaten positiv entwickelt. Am 21.09. standen ca. 6,3 Mio. € liquide Mittel zur Verfügung. Grund für den hohen Kassenbestand sind die vielen noch nicht begonnen Investitionsmaßnahmen (Grundschul- und Begegnungszentrum, Rüstwagen, Sanitärgebäude Campingplatz, Clara-Zetkin-Straße etc.)
Als Ausgleich für den Wegfall der Straßenausbaubeiträge erhält die Stadt Röbel/Müritz jährlich eine pauschale Mittelzuweisung von 1.216,97 € pro gewichtetem Straßenkilometer. Dies entspricht einer Zuweisung von 66.406 € pro Jahr. Zur Einordnung: die grundhafte Sanierung der Straße am Gildekamp kostete uns allein schon 280 000 €. Gegen diesen Zuwendungsbescheid des Innenministeriums hat die Stadt Röbel/Müritz Klage beim Verwaltungsgericht Greifswald eingerichtet, denn die jährliche Zuweisung wird bei weitem nicht ausreichen, um den Wegfall der Straßenausbaubeiträge zu kompensieren.
Die Verwaltung, die Fraktionsvorsitzenden und die Geschäftsführung der FUN GmbH haben sich in den vergangenen Wochen intensiv mit der Frage, wie unsere Therme im Gesamtkonstrukt mit Campingplatz und Strandbad ab 2022 weiterbetrieben werden soll, beschäftigt. Zur Erinnerung: der aktuelle Vertrag endet am 31.12.2021, er enthält aber auch Verlängerungsoptionen sowohl für die Stadt, als auch den jetzigen Betreiber von 2x drei Jahren. Unterstützt wird die Stadt bei der Entscheidungsfindung von einer Anwaltskanzlei und einer Steuerberatungsgesellschaft. Eine Entscheidung muss bis zum 31.12.2020 erfolgen.
Die Stadt hat im vergangenen Jahr mit der Einrichtung von Hotspots für kostenloses W-LAN im Stadtgebiet begonnen. Im Haus des Gastes und am Hafen wurde die Einrichtung bereits abgeschlossen. In diesem Jahr soll noch die Stadtbibliothek folgen.
Leider muss ich aber auch feststellen, dass die gesamte Thematik des geförderten Breitbandausbaus in unserer Stadt nach wie vor vollkommen „auf Eis liegt“.
Auch unsere ständigen Nachfragen bei der Breitbandkoordinierungstelle des Landkreises verliefen ergebnislos. Vor allem dahingehend, wie man sich eine eventuelle Zeitschiene für den Ausbau vorstellt, herrscht große Unklarheit, sehr zu unserem, aber vor allem auch zum Ärgernis der Anwohner und Urlauber, insbesondere in Marienfelde. Beim Überfliegen der Gästebewertungen der dortigen Ferienhäuser bekommt man sehr schnell einen Eindruck, wie sehr hier der sprichwörtliche Schuh drückt.
Ordnungsamt Röbel/Müritz
Auch weiterhin müssen wir mit Corona bedingten Einschränkungen leben. Die aktuelle Corona-Lockerungs-LVO MV gilt vorerst bis 09.10.2020. Welche Regelungen danach getroffen werden, kann niemand vorhersehen und das macht Ideen, Veranstaltungen und vieles mehr schwer planbar. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes führen fortlaufend Kontrollen der Auflagen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens durch. Hier sind wir auch weiterhin bestrebt das notwendige Mittelmaß zwischen Forderungen und Beschwerden zu wahren.
Weiterhin bleibt das Amtsgebäude in der Bahnhofstraße 20 verschlossen, um die Abstandsregelungen einzuhalten. Natürlich ist die Verwaltung besetzt und kann in Anspruch genommen werden. Dafür müssen zwingend im Vorfeld Terminabsprachen erfolgen. Das Rathaus ist zu den Öffnungszeiten nicht mehr verschlossen. Die Besucher werden persönlich durch die Mitarbeiter aus dem Foyer abgeholt.
Zum Bauhof: Die zweite Bepflanzung der Pflanztürme ist sehr gelungen und diente häufig als farbenfroher Hintergrund auf vielen Erinnerungsfotos. Aufgrund der anhaltenden Trockenheit in diesem Jahr waren intensive Bewässerungs- und Pflegearbeiten durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bauhofes notwendig. Viele Beete, Rabatten und Böschungen wurden nach Abschluss der Bauarbeiten und vereinbarten Pflegezeiten in den Arbeitsplan des Bauhofes aufgenommen.
Für die demontierte Spielplatzkombination im Stadtgarten wurden im Nachtragshaushalt der Stadt Röbel/Müritz finanzielle Mittel eingeplant, sodass nach Zustimmung zum Nachtragshaushalt 2020 die Auftragserteilung erfolgen kann. In ausschussübergreifender Zusammenarbeit wurde ein Ersatzgerät ausgesucht. Es ist zu hoffen, dass die Lieferung und der Aufbau zeitnah erfolgen können und den Kindern wieder eine weitere attraktive Spielvariante zur Verfügung steht.
Nach dem Corona bedingten Einbruch der Parkeinnahmen zum Vorjahr in den Monaten März bis Mai 2020 (Vergleich Zeitraum 2020: ca. 3.900 €./. 2019: ca. 14.300 €), konnten in der Zeit von Juni bis August Parkgebühren in Höhe von 47.800 € eingenommen werden. Die Einnahmen aus dem Vorjahr in diesem Zeitraum lagen bei 43.600 €. Der Trend ist und bleibt positiv.
Es bleibt zu hoffen, dass unsere alten Parkautomaten den Ansturm verkraften. Ein Austausch der Altgeräte ist erst für 2021 vorgesehen. Ab 2021 wird zukünftig ein 4. Parkautomat am Parkplatz Strandbad/Steinkreis in Einsatz kommen. Alle Geräte werden dann verschiedene Zahlarten anbieten, sodass die Beschwerden über die aktuelle veraltete Münzvariante dann Geschichte sind. In diesem Zusammenhang soll auch eine „App“-Variante perspektivisch eine weitere Zahlmöglichkeit bieten. Hier befinden wir uns derzeit im engen Austausch mit verschiedenen Anbietern.
Dies und weitere Punkte, wie Parkzeitlängen – und Gebühren, Einführung einer Brötchentaste auf dem Parkplatz am Marktplatz sind bereits in erster Lesung im Bauausschuss diskutiert worden. Ziel ist es, die neue Parkgebührenverordnung im Dezember final zu beschließen, damit diese zum 1.1.2021 in Kraft treten kann.
Immer wieder wurden und werden Anwohnerparkplätze in unserer Innenstadt thematisiert. Eine umfängliche Präsentation unseres Ordnungsamtes hat aufgezeigt, dass ausreichend zentrumsnahe und kostenfreie Parkplätze zur Verfügung stehen. Sicher sind diese nicht immer direkt vor der eigenen Haustür, decken aber grundsätzlich den Bedarf unserer Einwohner. Sicherlich gilt es den saisonalen Besucherströmen auch Rechnung zu tragen. Hier und auch generell muss perspektivisch an einer effizienteren Verkehrs- und Parkraumlenkung, der Überwachung sowie der Stärkung des ÖPNV gearbeitet werden.
Die im Sommer möglichen Baumpflegearbeiten im Stadtbereich verlaufen planmäßig. Die Pappelfällungen am Graben in der Nähe der Wallpromenade sind abgeschlossen. Die Pflegearbeiten am Rosenwinkel sind beauftragt und werden zeitnah umgesetzt. Der generelle Pflegebedarf an unseren Bäumen ist groß und nur mit zeitlich und finanziell großem Aufwand zu leisten.
Bauamt Röbel/Müritz
Für das Begegnungs- und Grundschulzentrum wurden im Rahmen der Planungsausschreibung im Wege der Verhandlungsvergabe weitere Ingenieur-Leistungen „Freianlagenplanung“ sowie „Technische Gebäudeausstattung“ vergeben. Die entsprechenden Vergabebeschlüsse sind heute separat zu fassen.
Weitere Planungsleistungen, wie Brandschutzplanung, Vermessungsleistungen, Baugrunduntersuchungen, Schadstoffuntersuchungen sowie raumakustische Untersuchungen werden derzeit ausgeschrieben bzw. an die schon vergebenen Leistungen angegliedert.
Die Planung ist also in vollem Gange. Allein die Ortstermine, Planungsbesprechungen und Baubegehungen sind aufgrund der Größe des Schulgebäudes sehr zeitintensiv. Ziel ist es aber, die baufachliche Prüfung so schnell wie möglich, aber unbedingt noch in diesem Jahr, anzuschieben. Bei aller Euphorie ist aber ein Prüfergebnis in diesem Jahr kaum noch zu erwarten.
Die Bauleistungen zur Sanierung der Clara-Zetkin-Straße wurden im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung vor ca. zwei Monaten ausgeschrieben. Eine Vergabe könnte erfolgen, allerdings hat die Auswertung der Angebote ergeben, dass alle eingereichten Angebote im Vergleich zur Kostenschätzung unangemessen hohe Preise aufweisen. Die klare Empfehlung unseres Planers ist, die Ausschreibung aufzuheben und im Herbst ein neues Verfahren mit einem Baubeginn im Frühjahr 2021 zu starten. Dem wird von unserer Seite so gefolgt.
Das Areal „An de Wisch“ wurde freigemacht, sämtliche Gebäude wurden abgerissen und beräumt. Wir erwarten eine zügige Vermarktung der Grundstücke und einen baldigen Start der Erschließungsarbeiten, die noch in diesem Jahr beginnen sollten.
Des Weiteren fanden die ersten Beratungen zur Entwicklung des Standortes „Kirchenholz IV“ mit dem Erschließungsträger und dem Planungsbüro statt. Festgelegt wurde, dass dieser Standort in zwei Bauabschnitte geteilt wird. Optimistisch gesprochen wollen wir den Aufstellungsbeschluss für den ersten Bauabschnitt bereits im Dezember, spätestens jedoch im Februar nächsten Jahres fassen.
Analog des Parkplatzes in Richtung der Müritzfischer soll auch der gegenüberliegende Parkplatz am Steinkreis aufgewertet werden. Im Einfahrtsbereich soll gepflastert werden, die Parkplatzflächen sollen nivelliert und mit Brechsand aufgebaut werden. Der Auftrag ist bereits erteilt, die Arbeiten sollen im Anschluss an die touristische Saison beginnen.
Mit der Entwurfsplanung für die Sanierung des Solzower Wegs wurde das Ingenieurbüro Niemann, Schult & Partner beauftragt. Die Bestands- und Entwurfsvermessung erfolgt derzeit durch das ortsansässige Vermessungsbüro Boerner. Basierend auf dieser Vermessung erwarten wir zum Ende des Jahres die Entwurfsplanung und eine Kostenschätzung, damit wir auch diese Maßnahme in unserer künftigen Haushaltsplanung berücksichtigen können.
Für unseren Antrag zur Sanierung des Sanitärgebäudes auf dem Campingplatz Pappelbucht sind durch das Landesförderinstitut Fördermittel in Aussicht gestellt worden. Ein vorzeitiger Baubeginn wurde beantragt und auch genehmigt. Die elektronische Ausschreibung der Hochbauleistungen wird derzeit vorbereitet und in den nächsten Tagen veröffentlicht. Ziel ist es, die Bauleistungen unmittelbar nach Beendigung der touristischen Saison Ende Oktober zu beginnen.
Der Anbau an die 3-Feld-Sporthalle wurde aufgrund der durch Corona verursachten Haushaltssperre zurückgestellt. Mit der Aufhebung dieser Sperre kann diese Maßnahme wieder angeschoben werden. Eine Baugenehmigung liegt bereits vor. Die Ausschreibung soll im November erfolgen. Die Bauzeit wird dann, abhängig von der Witterung, im Winter bzw. im Frühjahr 2021 sein.
Personal, allgemeine Verwaltung & Bibliothek Röbel/Müritz
In den vergangenen Monaten wurden in der Verwaltung acht Stellen neu- bzw. umbesetzt. Hinzu kommt die Einstellung einer Auszubildenden. Wir wissen darum, dass sich dieser Prozess, überwiegend altersbedingt, in den kommenden Jahren noch verstärken wird. Hier gilt es, zielgerichtet Lösungen zu erarbeiten und frühzeitig die entsprechenden Weichen zu stellen.
Eigentlich aus der Not heraus wurde unser beliebter Bücherflohmarkt in diesem Jahr erstmals als eine „Open Air- Variante“ im Innenhof der Bibliothek veranstaltet. Es war ein voller Erfolg – neben dem großen Zuspruch konnten auch 1700 € für neue Medien eingenommen werden. Wir werden dies im nächsten Sommer wiederholen. Der Bücherflohmarkt im November soll witterungsbedingt wieder im Haus des Gastes stattfinden.
Für den weiteren Ausbau des Angebots konnten beim Deutschen Bibliotheksverband Fördergelder eingeworben werden. Unter dem Projekttitel „Vor Ort für Alle“ können nun Freiluftleseräume gestaltet, die Digitalisierung für Jung und Alt ausgebaut und ein E-Bike-Lieferservice angeboten werden. Die Projekthöhe beträgt 32.000 €, gefördert werden hiervon 24.000 €. Hier befinden wir uns bereits in der Umsetzung.
Kultur, Veranstaltungen, Tourismus Röbel/Müritz
Nach einer Vielzahl abgesagter Veranstaltungen, wie beispielsweise unser Jubiläumsseefest oder die Kneipenmeile, haben wir entsprechend der jeweiligen Möglichkeiten nach und nach das kulturelle Leben in unserer Stadt wieder beleben können. Und was da gemacht wurde, ist schon beachtlich und wurde auch über unsere Stadtgrenzen hinaus wahrgenommen.
Neben den Kirchenkonzerten und unseren eigenen Veranstaltungen, wie Vorträgen, Konzerten, Kabarett und dem bunten Kinderfest, die alle durchweg eine positive Resonanz hatten, gebührt Alexander Götze vom Götze Event-Service ein ganz besonderer Dank für die Sommerkonzerte auf dem Veranstaltungsgelände der „Alten Heimat“, für die er ganz allein das Risiko trug. Wann hat man schon solch großartige Künstler wie Heinz-Rudolf Kunze, die Münchener Freiheit und Karat direkt vor der eigenen Haustür?
Auch den Bürgerinnen und Bürgern und dem Kulturverein, die das bunte Programm in und an der Röbeler Mühle belebt haben und noch beleben, gebührt unser Dank.
Ein herzliches Dankeschön auch Alex-Veranstaltungen, einer der Mitveranstalter des Röbeler Seefestes, der im August das Streetfoodfestival auf dem Festplatz organisierte.
Und so neigt sich die diesjährige Veranstaltungssaison schon so langsam dem Ende entgegen. Nutzen wir also die letzten Angebote - es wird leider bald wieder etwas ruhiger werden müssen.
Vorher jedoch, am 16.Oktober, findet noch das im April ausgefallene Konzert der Reihe „Stadt.Land.Klassik“ in der Aula der Grundschule statt, auf das ich mich persönlich auch schon sehr freue.
Für unsere Senioren wollen wir im Rahmen der Möglichkeiten am 5. Dezember eine Weihnachtsveranstaltung in der Sporthalle am Gotthunskamp organisieren.
Leider wird es uns in diesem Jahr Corona bedingt nicht möglich sein, den beliebten Weihnachtsmarkt auf dem Marktplatz in bekannter Form durchzuführen. In diesem Zusammenhang gibt es aber Anfragen von regionalen Schaustellern, die sich gern in der Adventszeit an dezentralen Standorten einbringen wollen.
Schließen möchte ich diesen Teil des Berichtes mit einem ganz besonderen Dank an die 54 Sponsoren, die es uns, trotz dieser durchaus auch finanziell schwierigen Situation für die Stadt, ermöglicht haben, unsere Aktivitäten durchzuführen. Ohne sie wäre das in dieser Form definitiv nicht möglich gewesen!
Eng mit dem Veranstaltungs- und Kulturbereich ist natürlich der Tourismus in unserer Stadt verbunden.
Mein persönlicher Eindruck deckt sich dann auch mit den vorläufigen Berichten der Tourist-Information: mit der schrittweisen Wiedereröffnung seit dem 25. Mai haben wir ein gesteigertes Gästeaufkommen in allen Marktsegmenten, auch wenn wir manchmal glauben mögen, es seien nur Wohnmobile und Caravans unterwegs…
Sonst alle drei Jahre im Frühjahr, nun mitten in der Hauptsaison, hat sich unsere Tourist-Information der erneuten Qualitätsprüfung des Deutschen Tourismusverbandes, dem sogenannten „Roten I“ unterzogen. Mit einer sehr ordentlichen Bewertung von 85% liegt das Prüfergebnis, trotzt der Corona bedingten Einschränkungen, über dem Landes – und dem Bundesdurchschnitt aller geprüfter Einrichtungen. Meinen Glückwunsch!
Parallel dazu darf sich die Info seit August auch „Qualitätsgeprüftes Angel-Tourismusbüro“ nennen - eine Zertifizierung des Landestourismusverbandes.
Im Frühjahr diesen Jahres erfolgte neben der Einführung des Onlinekurabgabesystems AVS auch die Umstellung auf ein neues Buchungssystem. Hierfür ist es auch notwendig, die bestehenden Verträge mit den Vermietern anzupassen. Dementsprechend bekommen alle Leistungsträger in den nächsten Tagen eine formelle Kündigung sowie die neuen Vertragsunterlagen per Post zugeschickt. Das ist selbstverständlich kein „böser Wille“, sondern hilft, die Zusammenarbeit mit allen Partnern inhaltlich und finanziell zu vereinheitlichen.
Fortlaufend überwacht und kontrolliert die Tourist-Information auch die Einzahlungen der Kurabgabe. Auch ich möchte an dieser Stelle nochmal eindringlich an die Einhaltung der Kurabgabensatzung mit den entsprechenden Zahlungsmodalitäten erinnern!
Dieser heutige Bericht zeigt, wie präsent das Thema „Corona“ doch in unser Arbeits- und Lebenswelt ist.
Aber die Befürchtung, dass mit Beginn der Urlaubsreisewelle seit Pfingsten auch bei uns die Fallzahlen steigen, hat sich nicht bestätigt. Somit ist klar, dass wir es selbst in der Hand haben, wie sich das Zusammenleben in unserer Stadt weiter vollzieht. Bleiben Sie alle aufmerksam und gesund!
Andreas Sprick
Bürgermeister