Verbesserungen beim Krankenhausreformgesetz

Drese sieht Verbesserungen beim Krankenhausreformgesetz: „Es gibt Bewegung, aber noch keinen Durchbruch“

Nach über zweijähriger Beratung befindet sich die Krankenhausreform auf der Zielgerade. Gesundheitsministerin Stefanie Drese, die als Vertreterin der ostdeutschen Länder eine wichtige Rolle im Gesetzgebungsprozess einnimmt, betonte auf der diesjährigen Herbsttagung des Verbandes der Krankenhausdirektoren (VKD) in Mecklenburg-Vorpommern am (heutigen) Donnerstag die Notwendigkeit der Reform. „Ohne Reform würde ein kalter Strukturwandel in der Krankenhausversorgung erfolgen“, verdeutlichte Drese. Allerdings müsse es eine fachlich gute Reform werden, die die unterschiedlichen Ausgangssituationen in den Ländern berücksichtigt. Da bestünde noch Luft nach oben, so die Ministerin. Drese hob auf der Konferenz in Rostock hervor, dass das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) in den letzten Wochen an entscheidenden Stellen verbessert worden sei. Das zeige auch die große Zahl an Änderungsvorschlägen auf die sich die Koalitionsfraktionen in Berlin geeinigt haben. Dabei seien eine Reihe von Forderungen der Länder aufgegriffen worden, so die Ministerin.

„Es gibt Bewegung, aber noch keinen Durchbruch“, fasste Drese den aktuellen Stand aus Ländersicht zusammen. Als „großen Erfolg“ für Mecklenburg-Vorpommern bezeichnete Drese, dass bedarfsnotwendige Krankenhäuser im ländlichen Raum mit entsprechenden Sonderzuschlägen nunmehr besser unterstützt werden. „Diese erhöhte Sockelfinanzierung für Häuser mit geringerem Fallaufkommen ist gerade für unser dünn besiedeltes Bundesland von entscheidender Bedeutung", sagte Drese. „Durch die Reform erhöht sich damit für kleine Kliniken die Wirtschaftlichkeit und wird die wohnortnahe Versorgung gewährleistet.“ Ebenfalls positiv bewertete die Ministerin, dass nunmehr auch Maximalversorger Koordinationsfunktionen übernehmen können und nicht ausschließlich Universitätskliniken. „Auch das ist für die Flächenländer ein enorm wichtiger Schritt, zur Aufrechterhaltung einer qualitativ bestmöglichen regionalen Versorgung“, so Drese. „Wir brauchen Mut für langfristig tragfähige Entscheidungen. Sicherlich wird es einige Veränderungen geben und nicht jeder Krankenhausstandort wird alle Leistungsgruppen erhalten, die er haben möchte. Aber: wir werden uns bei der anstehenden neuen Landes-Krankenhausplanung an den bestehenden Strukturen orientieren und auf dieser Grundlage Anpassungen erwägen. Stärken und bereits etablierte Versorgungsschwerpunkte der jeweiligen Krankenhäuser in einzelnen Leistungsbereichen werden wir dabei selbstverständlich berücksichtigen“, betonte die Ministerin auf der VKD-Herbsttagung.