Auch die Stadtvertreter von Röbel/Müritz trafen sich in dieser Woche zu ihrer Sitzung. Bürgermeister Andreas Sprick informierte hier am Dienstag in seinem Verwaltungsbericht über die aktuellen Ereignisse in der Müritzstadt. Neuigkeiten gibt es aus der Röbeler Kämmerei, dem Ordnungsamt, dem Bauamt, der MüritzTherme sowie dem Bereich der Kultur, Tourismus und ÖPNV.

Verwaltungsbericht des Bürgermeisters zur Stadtvertretersitzung vom 23.02.2021

"Die jüngst wieder gestiegenen Inzidenzwerte haben uns deutlich vor Augen geführt, dass das sprichwörtliche „Licht am Ende des Tunnels“ nur schwer erkennbar ist. Zwar gelten final immer die Zahlen des Landkreises und des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern, aber unser Amt drückt derzeit die Statistik. Anfang Februar tendierte der Inzidenzwert für unser Amt bereits in Richtung 0,0 -  mit heute 167,19 sind wir von den erhofften Erleichterungen im Alltag wieder ein ganzes Stück abgerückt, was natürlich gerade für unsere Händler, Gastronomen, Hoteliers und private Vermieter von Ferienobjekten sehr bitter ist. Glücklicherweise sieht es in den anderen Wirtschaftszweigen derzeit nicht so düster aus, aber auch hier muss man sicherlich die mittelfristigen Folgen der Pandemie im Blick behalten.

Unsere Ankündigung, als Verwaltung auch weiterhin nahbar und persönlich präsent zu sein, hat Bestand, auch wenn wir in einigen Bereichen im Rahmen der Corona bedingten Kurzarbeit etwas umorganisiert haben, natürlich auch, um Kosten zu sparen. Andere, wie beispielsweise unsere Reinigungskräfte und Hausmeister der Schulen, unterstützen unseren Bauhof bei saisonvorbereitenden Arbeiten.

Die Kernaufgaben unserer Verwaltung sind davon aber unberührt. Hierzu nun die aktuellen Informationen aus unseren Fachämtern:

Kämmerei

Der Haushalt 2021 wurde in den letzten Wochen im Finanzausschuss und im Hauptausschuss abschließend beraten. Sowohl der Ergebnishaushalt als auch der Finanzhaushalt sind ausgeglichen. Es wird jedoch eine Rücklagenentnahme von rund 625.000 € im Finanzhaushalt notwendig, um die umfangreichen Investitionsmaßnahmen der Stadt und den Haushaltsausgleich absichern zu können. Die Stadt Röbel/Müritz verfügt weiterhin über eine gesicherte finanzielle Leistungsfähigkeit.

In den letzten Monaten haben sich die Schulleitung der Grundschule und die Verwaltung intensiv mit dem DigitalPakt beschäftigt. Es wurden Medienentwicklungspläne und Medienbildungskonzepte geschrieben und eine Vielzahl von technischen Geräten getestet. Der Förderantrag für die Grundschule in Höhe von 160.314 € wurde im Januar beim Land eingereicht. Mit einer Bewilligung der Fördermittel wird bis zum Sommer 2021 gerechnet.

Mit den Mitteln aus dem DigitalPakt soll der Ausbau der digitalen Vernetzung vorangetrieben werden (LAN/WLAN-Infrastruktur). Die Schule verfügt über 21 Klassenräume sowie diverse Schulflure und Aufenthaltsräume für Projekt- und Gruppenarbeiten, die mit insgesamt 30 WLAN-Zugängen ausgestattet werden sollen. Anschließend werden in der Schule 14 standortgebundene Anzeige- und Interaktionsgeräte, also Smartboards, installiert. Gleichzeitig sollen 30 PCs im Computerkabinett erneuert werden.

Der Kassenbestand der Stadt Röbel/Müritz hat sich in den vergangenen Monaten positiv entwickelt. Am 22.02.2021. standen ca. 6,3 Mio. € liquide Mittel zur Verfügung. Grund für den hohen Kassenbestand sind die vielen noch nicht begonnen bzw. abgeschlossenen Investitionsmaßnahmen, wie unser Begegnungs- und Grundschulzentrum, der Rüstwagen der Feuerwehr, das Sanitärgebäude am Campingplatz oder der 2. Bauabschnitt der Clara-Zetkin-Straße.

Das Land hat im Januar 2021 eine Verordnung über die Ablösung von sogenannten Altschulden veröffentlicht. Altschulden sind Schulden aus dem DDR-Wohnungsbau, die den Kommunen zusammen mit dem Wohnungsbestand im Einigungsvertrag übertragen wurden. Von den ursprünglich 14,8 Mio. DM Altschulden sind heute noch 1,6 Mio. €. übrig. Die Stadt Röbel/Müritz wird in dieser Höhe einen Förderantrag beim Landesförderinstitut für die WOBAU Röbel stellen. Auch wenn man nicht unbedingt davon ausgehen kann, die volle Förderhöhe zu bekommen, so würde aber auch eine anteilige Entlastung unserer WOBAU mehr Spielraum für längst notwendige Investitionen uns Instandsetzungen bieten.

Ordnungsamt

Derzeit bekommen durch unseren Bauhof diverse Hecken und Bäume Pflegeschnitte bzw. Lichtraumprofile und die Verkehrssicherung wird hergestellt. Diese Arbeiten müssen bis zum 28. Februar abgeschlossen werden.

Nicht alle Arbeiten rund um den Baum können durch den Bauhof erledigt werden. So werden in Kürze einige, durch den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte genehmigte, Fällungen, Kroneneinkürzungen und Baumpflegen durch Fachfirmen umgesetzt. Diese Leistungen werden auch jährlich wieder neu ausgeschrieben.

Das Fräsen von Baumstubben im Stadtgebiet wird kontinuierlich mit unserer eigenen Technik fortgeführt.

Schnee im Winter ist sehr selten geworden und so erfreute die weiße Pracht nicht nur die Kleinen. Aber winterliche Witterungsverhältnisse bringen nicht nur Freude, sondern auch Ärger mit sich. Die Winterdienstleistungen des Bauhofes der Stadt Röbel/Müritz verliefen reibungslos und ein Passieren der Straßen, Wege und Gehwege war gewährleistet. Trotzdem ist nochmals an die Einhaltung des Winterdienstes entsprechend der städtischen Straßenreinigungssatzung zu erinnern. Leider erfüllen nicht alle Anlieger die Glättebeseitigung entsprechend der festgelegten Vorgaben, was Gefahren birgt. Wenn Sie Fragen zum Winterdienst oder zur Straßenreinigung haben, stehen Ihnen die Mitarbeiter unseres Ordnungsamtes gerne zur Verfügung.

Die Ausschreibung der vier neuen Parkautomaten ist erfolgt und die Vergabe des Auftrages ist veranlasst. Die Vorbereitungen für den Austausch der Parkautomaten laufen. Zum Beginn der touristischen Saison stehen die neuen Automaten dann zur Verfügung.

Bislang sind die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Röbel/Müritz zu sechs Einsätzen ausgerückt.

Corona bedingt war sie vom 21.01. bis 27.01. nicht einsatzbereit. Aufgrund eines positiv getesteten Kameraden mussten achtzehn Kameraden*innen der FFw Röbel/Müritz unter Quarantäne gesetzt werden. Der Ausfall der FFw Röbel/Müritz war eine große Notlagensituation und die benachbarten Feuerwehren haben die Aufgaben im Ausfallzeitraum übernommen. Die Besetzung der in Röbel stationierten Drehleiter des Amtes im Havariefall war aber immer durch Kameraden der Röbeler Feuerwehr gewährleistet.

Weniger bzw. gar nicht gewährleistet sind derzeit die so notwendige Ausbildung, auch und gerade im Kinder- und Jugendbereich, sowie die anvisierten Lehrgänge der Aktiven.

Derzeit finden gemeinsam mit der Wehrführung umfangreiche Planungen zur Erneuerung des Fuhrparks und der Technik statt. Wir freuen uns auf die geplante Übergabe der neuen Drehleiter des Amtes, die schon im Mai, wenn möglich feierlich vor dem Rathaus, erfolgen soll. Der geplante Rüstwagen, über dessen Vergabe heute entschieden werden soll, ist dann das nächste große Projekt. Insgesamt wird uns das Thema der Modernisierung der Feuerwehr in den nächsten Jahren weiter begleiten, da der überwiegende Teil der Einsatzfahrzeuge mehr als 25 Jahre alt ist. Selbstverständlich erfolgt hier eine sorgsame Überprüfung, was von der bestehenden Ausstattung übernommen werden kann.

Ins Tätigkeitsfeld des Ordnungsamtes fallen auch die öffentlichen Spielplätze im Stadtgebiet. Mit dem heute zu beschließenden Haushalt sind auch die Mittel frei, um die Spielplätze hinter der Kita in der Seebadstraße und den sogenannten Krokodilspielplatz zwischen Strandbad und den Müritzfischern komplett zu erneuern.

Bauamt

Corona bedingt nicht zum Erliegen gekommen, ist das Baugeschehen.

Der Baubeginn für den 2. Bauabschnitt der Sanierung der Clara-Zetkin-Straße ist für den morgigen Tag geplant. Zu den geplanten Leistungen gehören der Abbruch der alten Straße einschließlich der Gehwege und Parkplätze, Erneuerung der Straße mit Asphalt und der Stellflächen und Gehwege mit Betonpflaster sowie das Aufstellen einer neuen Straßenbeleuchtung und Beschilderung.

Durch unsere MEWA werden die Trink-, Schmutz- und Regenwasserleitungen und durch die e.dis die Strom- und Gasleitungen erneuert. Für den anstehenden Breitbandausbau wird ein Leerrohr verlegt.

Die Arbeiten sollen bis zum 31. August diesen Jahres abgeschlossen sein. Mit Beginn der Abbrucharbeiten ist ein Befahren und Parken nicht mehr möglich. Die Freifläche an den Giebeln der Hausnummern 6 und 7 wird komplett eingezäunt und als Lagerfläche genutzt. Das fußläufige Begehen der Hauseingänge wird, wenn auch eingeschränkt, immer möglich sein. Die Abholung der Entsorgungstonnen der REMONDIS ist ebenfalls abgesichert. Während der Bauzeit kann es auch zu kurzzeitigen Vollsperrungen kommen. Dann wird der Verkehr über die Garagen hinter dem Weidehang und die Wallpromenade umgeleitet. Nach Fertigstellung aller Baumaßnahmen wird die Verkehrsführung geändert, es gilt dann eine Einbahnstraßenregelung. Alle neuen Parkplätze, insgesamt 38 Stück, werden zukünftig durch den Grundstückseigentümer, unsere WOBAU, vermietet.

Als Ausweichstellplätze während der Bauzeit sind die Bereiche längs des Wiesenrandes im Bereich unterhalb der Garagen am Weidehang zu nutzen. Für den Parkplatz vor der Grundschule werden für Lehrer*innen und Angestellt*innen Parkkarten ausgestellt, mit einer Geltungszeit wochentags von 07:00 bis 15:00 Uhr, so dass eine freie Nutzung in dieser Zeit nicht möglich ist. Diese Regelung bleibt aus heutiger Sicht auch bestehen, schon allein deshalb, weil wir diesen Parkplatz als Lagerplatz und Fläche für die Baustelleneinrichtung für das geplante Begegnungs- und Grundschulzentrum benötigen werden, womit wir auch gleich beim nächsten Thema sind:

Gemeinsam mit unserem Projektträger und den Planern sind alle vorbereitenden Planungen abgeschlossen und an die Prüforgane verschickt. Daraus resultierende und auch übliche Nachforderungen wurden ebenfalls bereits abgearbeitet. Zwar können und werden wir die Fenstererneuerung im Anbau als möglichen vorzeitigen Baubeginn vorantreiben, aber ansonsten heißt es leider nur warten!

Flankierend und seit längerem geplant ist, dass der desolate Fußweg zwischen der Gustav-Melkert-Str. und der Schule, welcher auch als PKW-Zufahrt der Anwohner dient, komplett erneuert wird. Nach der heutigen Haushaltsbeschlussfassung beginnen wir umgehend mit der hausinternen Planung und der Ausschreibung. Ziel ist es, diesen Weg zum Ende des 2. Quartals der Bestimmung zu übergeben.

Durch eine fehlende Zuarbeit konnte die Ausschreibung der Planungsleistungen für Erschließungsarbeiten für das Industriegebiet Glienholzweg nicht fristgerecht erfolgen. Ziel war es ja, heute den Vergabebeschluss zu fassen. Nun ist es so, dass die Submission erst Ende dieser Woche erfolgt; Auswertung und Vergabe folgen dann bis ca. Ende März. Um nicht weitere Zeit zu verlieren, haben wir uns im Hauptausschuss über den Prozess der umgehenden Beauftragung verständigt. Positiv ist zu erwähnen, dass der notwendige Grundstücksaufkauf in diesem Bereich zügiger vorangeht, als es anfangs erwartet wurde. Dies ist wichtig, weil die Ausreichung von möglichen Fördermitteln zwingend an den Grundbesitz gekoppelt ist.

Während im Sanitärgebäude auf dem Campingplatz Pappelbucht die Arbeiten planmäßig vorangehen, heute wurde der Estrich eingebaut, wurden witterungsbedingt die Arbeiten am Parkplatz Seebadstraße/Steinkreis erst gestern begonnen.

Das Bauamt kontrolliert permanent die Bauabläufe, so dass ich davon ausgehe, dass das Sanitärgebäude Ende April und der Parkplatz inklusive dem Aufstellen des Parkautomaten Ende März fertiggestellt wird. Neben der beauftragten Baufirma hat auch unser Wirtschaftshof noch diverse Leistungen abzuarbeiten, unter anderem auch die verbesserte Parkhinweisbeschilderung.

Auch wenn es nicht sofort gelingen wird, Ziel ist es, den verstärkten Wohnmobilverkehr zielgerichtet auf diesen Parkplatz zu führen und das unkontrollierte Übernachten im weiteren Stadtgebiet zu unterbinden.

Zur Sanierung Straße des Friedens: Geplant war von unserer Seite eine sogenannte doppelte Oberflächenbehandlung, also eine Erneuerung mittels Bitumenanspritzung und Rollsplitt. Jedoch haben uns Fachleute aus verschiedenen Bereichen, unabhängig voneinander, davon abgeraten, denn die jetzt vorhandene Asphaltdeckschicht ist so minderwertig und bröselig, dass die Oberflächenbehandlung immer nur eine kostenintensive Notlösung wäre. So haben wir uns für eine Komplettsanierung entschieden.

Durchgeführt wird die Maßnahme in der 15. KW, natürlich muss das Wetter dafür passen. Notwendig dafür ist die Vollsperrung der Ortsdurchfahrt für gut eine Woche. Am Donnerstag der besagten Woche, also ab 15. April, wird auch der Anliegerverkehr nicht mehr möglich sein. Dann wird die Oberfläche abgefräst, am Freitag wird mit Bitumen angespritzt und am Sonnabend die Asphaltdeckschicht aufgetragen.

Im Zuge dessen werden auch Reparaturen im Bereich von Schachtdeckeln, Hydranten, Nebenanlagen usw. vorgenommen und dies auch im Bereich der Straße der Deutschen Einheit. Eine Bürgerinformation zu diesem Bauvorhaben wird auch noch zwei Mal im Müritz Anzeiger veröffentlicht und unsere lokalen Medien werden uns sicher auch bei der Bekanntmachung unterstützen.

MüritzTherme

Mit der Entscheidung der Stadtvertretung die Objekte Therme, Strandbad, Campingplatz und wohl auch den Stadthafen zum 01.01.2022 in Eigenregie zu betreiben, haben wir begonnen, die notwendigen Aktivitäten zu entfalten.

So haben wir die Verantwortlichkeiten wie folgt verteilt:

1. Betriebswirtschaftlicher und kommunalrechtlicher Bereich, unserer Kämmerer Herr Mahncke gemeinsam mit einem Steuerbüro,
2. Übernahme der Objekte und der Ausstattung, sowie die Planung notwendiger Bauarbeiten zum Zeitpunkt der Übernahme, unser Bauamtsleiter Herr Tulke,
3. Rechtliche Belange, GmbH-Gründung, Personal, ich selbst gemeinsam mit einer Rechtsanwalts- und Steuerberatungskanzlei, wobei für die Anstellung der künftigen Geschäftsführung der Hauptausschuss unmittelbar mit eingebunden wird.

Ziel ist es, diese Prozesse bis zum 30.06. abzuschließen.

Personal, Organisation und allgemeine Verwaltung Wie in jeder anderen Firma oder einem Unternehmen, gibt es auch immer wieder in der Verwaltung Neubesetzungen, sei es langfristig geplant oder kurzfristig notwendig. So wurde zum Februar eine Stelle im Bereich Sitzungsdienst/Wahlen neu besetzt. Für die Anlagen- und Geschäftsbuchhaltung wird dies zum Mai passieren und im Juli erhält der Bereich IT und Digitalisierung neue Unterstützung. Für den Ausbildungsbeginn im September haben wir uns bereits für zwei neue Azubis entschieden und dies auch vertraglich besiegelt.

Trotz Kurzarbeit sind die Öffnungszeiten unserer Stadtbibliothek abgesichert – sodass auch weiterhin per Bestellung auf die verschiedensten Medien zurückgegriffen werden kann. Schade ist es, dass das Förderprogramm des Landes Mecklenburg-Vorpommerns zur sogenannten „Onleihe“ antragsseitig noch nicht final bearbeitet ist, wir hoffen auf eine Teilnahme ab dem 1. April.

Kultur, Tourismus und ÖPNV

Belastbare Ausblicke für den Bereich Kultur und Tourismus sind derzeit kaum zu treffen. Das heißt aber nicht, dass die Arbeiten in unserem Haus des Gastes brach liegen. Die vergangenen drei Monate ohne durchgehenden Gästebetrieb wurden auch genutzt, um notwendige Renovierungsarbeiten umzusetzen. In der Tourist-Information wurde neben dem neuen Fußboden auch umfangreich an der Elektrik und der Netzwerktechnik gearbeitet, die Malerarbeiten im Treppenhaus des Anbaus und der Küche sind abgeschlossen. Weiterhin wurde der Veranstaltungsbereich mit neuen Tischen ausgestattet. Inhaltlich stecken die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter voll in der Saisonvorbereitung, nehmen Online-Schulungsangebote des Tourismusverbandes wahr und erfassen fachamtsübergreifend weiter notwendige Daten zur Kontrolle und Durchsetzung der Kurabgabe.

Ob und in welcher Form wir unser jährliches Treffen mit den ortsansässigen Touristikern und Gastronomen durchführen können, hängt natürlich auch von den Inzidenzwerten und der von uns nicht beeinflussbaren Öffnungsperspektive ab. Wir werden hierzu kurzfristig an die Betreffenden herantreten.

Selbstverständlich sind wir auch in der Vorplanung der städtischen Traditionsveranstaltungen. So sind für den 1. Mai die Saisoneröffnung im Bürgergarten, vom 16.- 18. Juli unser Seefest, das Kinderfest am 22. August und Röbel LIVE für den 27. August bereits terminiert.

Persönlich freue ich mich auch wieder auf den „Tag des Waldes“ in unserem Glienholz, auch wenn dieser Termin hierfür noch nicht final feststeht.

Was möglich sein wird, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht gesagt werden und wird vom Infektionsgeschehen abhängen. Bei realistischer Betrachtungsweise ist aber davon auszugehen, dass es auch in diesem Jahr wieder Einschränkungen geben wird. Mit unseren Vertragspartnern und Vereinen sind wir diesbezüglich im ständigen Kontakt.

Der heutige Beschluss zum Haushalt beinhaltet auch die erforderlichen Mittel für das Verkehrsprojekt Müritz rundum und unseren Kleinen Stadtverkehr. Wann die Busse wirklich ihre regulären Fahrpläne aufnehmen, kann heute ebenfalls nicht seriös beantwortet werden. Auch hierzu gibt es einen regelmäßigen Austausch mit unseren Partnern und den Verkehrsbetrieben.

Liebe Röbelerinnen und Röbeler,

der vorliegende Bericht zeigt es deutlich: eine umfassende Planung, wie in den Vorjahren, ist nicht in allen Bereichen unseres privaten und öffentlichen Wirkens möglich. Auch ich lese jeden Morgen die Tageszeitung und höre jeden Tag die Nachrichten und glauben Sie mir, auch ich habe mit mancher Entscheidung so meine Probleme… Am meisten stört mich in diesem Zusammenhang, wie wenig wir selbst, als Bürger und Entscheidungsträger, Einfluss nehmen können. Aber seien Sie sich gewiss, sobald wir wieder den Wind in den Segeln haben, steuern wir das Schiff auch wieder auf unserem Kurs!

Ihr Bürgermeister Andreas Sprick"