OMNIBUS hält in Waren (Müritz)

von Müritzportal

OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND ist eine Aktion aus der Kunst

OMNIBUS hält in Waren (Müritz)

Der OMNIBUS für Direkte Demokratie in Deutschland kommt am Dienstag, den 5.6. und Mittwoch, den 6.6.2018 nach Waren (Müritz) und steht am Stadthafen und auf dem Neuen Markt. Der OMNIBUS ist kontinuierlich durch Deutschland unterwegs - von Ort zu Ort. Er ist eine bundesweite Bürgerinitiative aus der Kunst. Parteienfrei. Er setzt sich für die Verwirklichung der Direkten Demokratie durch Volksabstimmung auf allen Hoheitsebenen ein. Der OMNIBUS hat einen Vorschlag im Gepäck, wie die heute noch fehlende Volksabstimmung auf Bundesebene eingeführt und geregelt werden kann. Er führt  sozusagen eine Volksabstimmung über die Volksabstimmung durch – an der sich jeder beteiligen kann.

Datum: Dienstag, den 5.6.2018
Ort:  Waren (Müritz), am Hafen
und: Mittwoch, den 6.6.2018
Ort: Waren (Müritz), Neuer Markt

Öffnungszeiten:  von 9.30 bis 18.00 Uhr,
Alle Bürger und Bürgerinnen sind eingeladen sich in die Listen für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung einzutragen.

Die bundesweite Volksabstimmung - Der unerfüllte Verfassungsauftrag
"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen…ausgeübt." So steht es seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland in unserem Grundgesetz Artikel 20, Absatz 2. Nur ein Bundeswahlrecht zu den Wahlen des Bundestages wurde bislang beschlossen. Dagegen entzieht sich der Bundestag dem glasklaren Verfassungsauftrag, ein Gesetz zur bundesweiten Volksabstimmung zu beschließen.
Bisher scheitert die notwendige 2/3-Mehrheit zur Einführung der Volksabstimmung auf Bundesebene im Parlament an dem Nein der CDU/CSU. Eine einfache Mehrheit wurde bereits mehrmals im Bundestag erreicht. 80% der WählerInnen aller Parteien sprechen sich in Umfragen für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung aus.

Hintergrundinformation:
Der OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND ist eine Aktion aus der Kunst, parteienfrei und wurde am 14.September 1987 auf der weltweiten Kunstausstellung documenta 8 in Kassel eröffnet. Seitdem ist der OMNIBUS unterwegs – von Ort zu Ort. Der wichtigste Impuls für die Arbeit des OMNIBUS kommt von dem Künstler Joseph Beuys, der bereits 1971 die “Organisation für Direkte Demokratie durch Volksabstimmung” mit Büro in Düsseldorf gründete.
Der Omnibus unterstützt landesweite Volksbegehren und Volksentscheide, initiiert selbst Volksabstimmungen und arbeitet an der Einführung der bundesweiten Volksabstimmung nach dem Vorbild der Schweizer Demokratie.

Gemeinsam mit vielen Menschen, Schweizern und Verfassungsrechtlern hat der OMNIBUS einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, der die Volksabstimmung auf Bundesebene regeln könnte.
Grundkriterien der Volksabstimmung sind:
Volksinitiative: Von jedem Einzelnen kann die Initiative für eine bundesweite Volksabstimmung ausgehen; Volksbegehren; eine Volksabstimmung findet statt, wenn im Volksbegehren 1.000 000 Unterschriften erreicht sind; Volksentscheid: Bei Volksentscheid entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Keine Abstimmungsklauseln (2/3-Mehrheit, Zustimmungsquoren)
Information: Jeder Abstimmungsberechtigte erhält vor dem Volksentscheid ein Abstimmungsheft, in dem die Argumente für Pro und Contra authentisch dargestellt werden.

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